Politik für unsere Stadt - Das Abgeordnetenhaus von Berlin
Im Abgeordnetenhaus von Berlin werden viele wichtige Entscheidungen für das Land Berlin und seine Bewohner/-innen getroffen. Aber wie funktioniert das genau? Reporterin Juliane Heinrich hat die wichtigsten Informationen rund um das Berliner Landesparlament zusammengetragen.
Debatte über Berliner Haushalt 2018 und 2019 | Abgeordnetenhaus Berlin
Das Abgeordnetenhaus debattiert über den Haushalt 2018/2019. Der Regierende Bürgermeister verspricht nach einem Jahrzehnt es Sparens, jetzt ein Jahrzehnt der Investitionen.
Das Abgeordnetenhaus ist konstituiert / Nahaufnahme
Fast sechs Wochen nach der Wahl hat sich in Berlin das neue Abgeordnetenhaus konstituiert. Am Donnerstag kamen die 160 Parlamentarier zum ersten Mal zusammen. Alterspräsidentin Bruni Wildenhein-Lauterbach eröffnete die Sitzung und forderte die Abgeordneten auf, Berlin als moderne, multikulturelle und freie Metropole im Herzen Europas zu etablieren. Anschließend wurden alle Abgeordneten namentlich aufgerufen. Im Berliner Landesparlament sitzen künftig sechs Fraktionen: SPD, CDU, Linke, Grüne, AfD und FDP. Auf der Regierungsbank nahmen die Senatoren der bisherigen rot-schwarzen Koalition Platz, da die neue Landesregierung noch nicht steht. SPD, Linke und Grüne verhandeln derzeit über die bundesweit erste rot-rot-grüne Koalition unter Führung der SPD.
Ein Blick hinter die Kulissen des Berliner Abgeordnetenhauses (Dossier 24) - Teil 1
Das Berliner Abgeordnetenhaus. 1990 fällt der Beschluss, seinen Sitz vom Rathaus Schöneberg in das Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtags zu verlegen. 1993 findet hier die erste Sitzung statt.
In der aktuellen 17. Wahlperiode besteht das Parlament aus 149 Abgeordneten und mehr als 100 Mitarbeitern.
Als erster Fernsehsendr wurde tv.berlin der Blick hinter die Kulissen gewährt. Ein Tag im Berliner Abgeordnetenhaus.
Fragestunde I Abgeordnetenhaus Berlin 19.10.2017
Mündliche Anfragen der Abgeordneten an den Berliner Senat.
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25 Jahre Gesamt-Berliner Abgeordnetenhaus
Vor 25 Jahren kam in der Nikolaikirche das erste Gesamtberliner
Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der Ort war bewusst fr diesen feierlichen Moment gewählt. So wurde 1809 in Berlins ältestem Gotteshaus die erste von den Bürgern gewählte Stadtverordnetenversammlung feierlich vereidigt. Hier begeht nun das Parlament den 25. Jahrestag mit einem Festakt.
Live bei ALEX: 41. Plenarsitzung vom Berliner Abgeordnetenhaus
Um die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Berlin geht es heute auf Antrag der SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses von Berlin.
ALEX Live - Die 36. Plenarsitzung aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin
Auf Antrag der Fraktion der CDU geht es in der Aktuellen Stunde heute um das Thema: „Zurückbleiben bitte: Umfragetief lässt SPD am Rad drehen. Querschüsse gegen BVG und Koalitionspartner statt Lösungsvorschläge zu Berlins Nahverkehrskrise.“
Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus
Am Donnerstag kam das Berliner Abgeordnetenhaus zusammen um die erste Sitzung nach der Wahl abzuhalten. Mit Spannung erwarten wurde der erste Auftritt der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus. Selbst der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira wollte Interviews mit den 15 Abgeordneten der Piraten. Ein japanischer Sender überträgt später live aus der Sitzung.
Auf der heutigen Agenda stand auch die Wahl zum Parlamentspräsidenten. Mit großer Mehrheit wurde der SPD-Abgeordnete und bisherige Haushaltsausschuss-Vorsitzende Ralf Wieland gewählt. Er begrüßt besonders die Piraten: „Wir alle warten mit Spannung auf ihre Vorschläge für diese Stadt. Das Abgeordnetenhaus habe sich schon immer um viel Transparenz bemüht. Der bisherige Präsident Walter Momper verabschiedete sich nach 30 Jahren in den wohlverdienten Ruhestand.
Jugendforum denk!mal 2020 aus dem Berliner Abgeordnetenhaus
„Gemeinsam gegen Ausgrenzung und Vergessen“ - Bei der Abendveranstaltung des Jugendforum denk!mal erwartet euch ein Bühnenprogramm aus Theater, Musik und Slam. Moderiert wird die Veranstaltung aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin von Dalia Grinfeld.
44. Plenarsitzung aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin | Fragestunde vom 15.08.2019
Parlamentarier*innen im Diskurs. Aufzeichnung der 44. Sitzung aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin mit der Fragestunde.
#ALEXBerlin #AGHBerlin
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Bezahlbares Wohnen für Berlin | Abgeordnetenhaus Berlin
Über Bezahlbares Wohnen in Berlin diskutieren die Abgeordneten auf Antrag der Linken in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhaus Berlin.
Erklärvideo: Abgeordnetenhaus-Wahl Berlin am 18.09.16
Berlin wählt am 18. September 2016 zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirks-Verordneten-Versammlung. An diesem Tag wird die neue Regierung Berlins bestimmt und ob der derzeit Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) im Amt bleiben darf oder nicht. Zurzeit gibt es noch eine rot-schwarze Koalition, doch es ist unklar, ob sich diese wieder durchsetzen wird. phoenix zeigt in einem Erklärvideo alles Wesentliche und Wichtige rund um die Wahl in der Hauptstadt.
Konstituierende Sitzung des Berliner Abgeordnetenhaus - 27.10.11
Rede des Alterspräsidenten, Vorstellungen der Fraktionen, Wahl des PArlamentspräsidenten und seiner Stellvertreter
Aktuelle Stunde und Fragestunde vom 22.02. | Abgeordnetenhaus Berlin
In der Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhaus Berlin geht es auf Antrag der AfD-Fraktion um: „Demonstrationsrecht in Berlin in Gefahr! Machen Grüne und Linke gemeinsame Sache mit den Linksextremisten?“
Aktuelle Stunde vom 17.05.2018 | Abgeordnetenhaus Berlin
Das Abgeordnetenhaus diskutierte in der Aktuellen Stunde auf AfD-Antrag über das Thema „Berlin darf nicht weiter verwahrlosen. Für eine Null-Toleranzpolitik in Berlin“.
In Verbindung wurde der Antrag: Abfallpolitik auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft. Berlin wird Zero Waste City diskutiert.
Live aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin: Die 35. Plenarsitzung
Auf Antrag der Fraktion der SPD wird in der Aktuellen Stunde heute über das Thema „Ein guter Nachtragshaushalt für Berlin“ diskutiert. Wir sind Live aus dem Abgeordnetenhaus für Euch dabei.
Aktuelle Stunde und Fragestunde vom 18.10. | Abgeordnetenhaus von Berlin
Auf Antrag der Fraktion Die Linke wurde in der Aktuellen Stunde zu den „Konsequenzen aus dem Diesel-Urteil“ diskutiert. Wir sind Live aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin für Euch dabei.
Berlin entscheidet über Abgeordnetenhaus
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, wird allen Meinungsumfragen zufolge weiter in der deutschen Hauptstadt an der Macht bleiben. Trotzdem ist die heutige Wahl zum Landesparlament spannend, denn mit wem werden Wowereits Sozialdemokraten koalieren?
Eine Neuauflage der seit 2002 bestehenden rot-roten Koalition aus SPD und Linkspartei ist unwahrscheinlich, da die Linke mit Einbußen rechnen muss. Als am wahrscheinlichsten gilt ein rot-grünes Bündnis. Auch eine rot-schwarze Koalition mit der CDU wäre möglich.
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Beschlussempfehlungen und Anträge | Abgeordnetenhaus Berlin | 14.09.2017
0:08 Erste Lesung: Berliner Heilberufekammergesetz (BlnHKG)
0:42 Erste Lesung: Gesetz zur Änderung des Marktüberwachungsverordnungs-Durchführungsgesetzes für Bauprodukte
1:15 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Berlin (AG SGB XII BE)
1:50 Erste Lesung: Antrag der CDU-Fraktion: Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Berlin
2:10 Erste Lesung: Vorlage zur Beschlussfassung: Gesetz über die Bestimmung der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung als Dienstbehörde und Personalstelle für den Berliner Notdienst Kinderschutz und die Zentrale Jugendgerichtshilfe
2:45 Beschlussempfehlung: Teilung Lichtenrades verhindern – Senat muss sich dringend für die Tunnellösung für die Dresdner Bahn einsetzen! / Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Hauptausschuss zum Antrag der CDU-Fraktion
2:50 Beschlussempfehlung: Sprachliche Vielfalt in Berlin als Reichtum begreifen und im Unterricht weiterentwickeln! / Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie zum Antrag der Koalitionsfraktionen
27:35 Beschlussempfehlung: Stickoxidbelastung reduzieren (I) – gleichmäßigeren Verkehrsfluss ermöglichen / Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz zum Antrag der FDP-Fraktion. Und Beschlussempfehlung: Berliner Umweltzone abschaffen / Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz zum Antrag der AfD-Fraktion. Und Beschlussempfehlung: Sicherheit in den Berliner Sommerbädern gewährleisten / Ausschusses für Sport zum Antrag der CDU-Fraktion
27:44 Dringliche Beschlussempfehlung: Nr. 12/2017 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte / Hauptausschuss
28:33 Dringliche Beschlussempfehlung: Nr. 18/2017 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte / Hauptausschuss
29:17 Dringliche Beschlussempfehlung: Nr. 19/2017 des Verzeichnisses über Vermögensgeschäfte / Hauptausschuss
30:00 Vorlage zur Kenntnisname: Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten Rechtsverordnungen
31:18 Antrag der Fraktion der CDU: Hohenschönhausen nicht abhängen – Keine Verkürzung der S75. Und Antrag der AfD-Fraktion
Lückenschluss durch Verlängerung der U3 zum S-Bahnhof Mexikoplatz
31:29 Antrag der Koalitionsfraktionen: Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges
52:16 Antrag der Koalitionsfraktionen: Mehr Regionalverkehr auf die Schiene
1:13:25 Antrag der Fraktion der FDP: Kitas unterstützen: Kaufmännische Angestellte einstellen und so Erzieherinnen und Erzieher entlasten
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